8.03.2014 09:18
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Deutschland
Zwist um Goldbären: Lindt hat Markenrechte nicht verletzt
Im Markenstreit zwischen Haribo und Lindt & Sprüngli hat sich das Kölner Oberlandesgericht in einer vorläufigen Einschätzung zugunsten des Schweizer Konzerns geäussert. Es sehe in den Lindt-Goldbären keine Verletzung der Markenrechte des Gummibärchen-Herstellers Haribo, erklärte das Gericht am Freitag.

Die Richter des Oberlandesgerichts widersprachen damit der Einschätzung des Landgerichtes Köln. Sie sehen bislang keine Verwechslungsgefahr. Ihre endgültige Entscheidung wollen die Richter am 11. April bekanntgeben.

Landgericht entschied in erster Instanz für Haribo

Haribo sieht durch die in Goldfolie verpackten Schokoladenbären seine Rechte an der Marke «Goldbären» berührt und will die Bären verbieten lassen. Das Landgericht Köln hatte dem deutschen Konzern in erster Instanz recht gegeben.

Mit dem Fall wird juristisches Neuland betreten. Denn geschützt ist bei Haribos Goldbären der Markenname. Die Frage ist nun, ob diese Markenrechte von einem Produkt wie dem Lindt-Goldbären verletzt werden. Die Figur stellt zwar einen goldenen Bären dar, heisst aber anders. Diese Frage wurde noch nie letztinstanzlich geklärt.

Der Vorsitzende Richter betonte, der Fall habe für die beteiligten Konzerne natürlich hohe wirtschaftliche Bedeutung. Der Streitwert dürfte immerhin 5 Mio. Euro betragen. Haribo fürchtet eine Verwässerung seiner mit millionenschwerem Werbeaufwand aufgebauten Marke.

Oberlandesgericht sah keine ausreichenden Belege

Doch das Oberlandesgericht sah dafür keine ausreichenden Belege. Wer den Schokoladenbären sehe, denke wohl eher an den ähnlich gestalteten Lindt-Osterhasen, als an die Gummibärchen von Haribo, sagte der Richter. Die Vorinstanz hätte der Farbe und der Form des Bären zu grosse Bedeutung beigemessen.

Der Goldbären-Streit wird wahrscheinlich auch noch den Bundesgerichtshof, die höchste richterliche Instanz Deutschlands, beschäftigen. Denn die Hersteller wollen den Prozess durch alle Instanzen treiben, um Rechtssicherheit zu erlangen, wie sie bereits ankündigten. Bis dahin darf Lindt seine Schokoladenbären auf jeden Fall weiterverkaufen. Das hatten die Parteien bereits vor dem Urteil in der ersten Instanz vereinbart.

SCHWEIZER BAUER
BEKANNTSCHAFTEN
DER SCHWEIZER BAUER AUF YOUTUBE