16.11.2017 14:15
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Bern
Denkbar: Entsorgungsgebühr für Elektroschrott
Wer Elektrogeräte importiert oder in der Schweiz herstellt und verkauft, soll eine vorgezogene Entsorgungsgebühr bezahlen müssen. Das schlägt die Umweltkommission des Ständerates (UREK-S) vor. Der Bundesrat verweigert sich der Idee nicht ganz.

Zwar ist er der Meinung, «dass das freiwillige System grundsätzlich gut funktioniert», wie er in seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf den Vorstoss schreibt. Bei einer Annahme der Motion im Erstrat behält sich die Landesregierung aber vor, im Zweitrat eine Abänderung der Motion zu Gunsten eines administrativ weniger aufwendigen Vollobligatoriums zu beantragen.

Konkret bedeutete dies, dass im Umweltschutzgesetz eine obligatorische vorgezogene Entsorgungsgebühr für die Finanzierung der Entsorgung von Elektronikschrott eingeführt würde. Gemäss dem Vorschlag der UREK-S wären von der vorgezogenen Entsorgungsgebühr jene Elektronikhersteller befreit, die sich einem freiwilligem Rücknahmesystem anschliessen.

Vorschlag vor Jahren abgelehnt

Dabei soll sichergestellt werden, dass Online-Händler das System nicht unterlaufen. Laut Bundesrat kann dieser Punkt in der Praxis kaum umgesetzt werden.

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hatte vor Jahren selbst ein ähnliches Modell vorgeschlagen, nach der Vernehmlassung wurde aber darauf verzichtet. Händler und Recycler befürworteten es.sda

SCHWEIZER BAUER
BEKANNTSCHAFTEN
DER SCHWEIZER BAUER AUF YOUTUBE