20.06.2019 11:55
Quelle: schweizerbauer.ch - blu
Kontrollen
Tierschutz: 87% ohne Mängel
Im vergangenen Jahr wurde auf 10’647 landwirtschaftlichen Betrieben Grundkontrollen durchgeführt. Bei neun von zehn Betrieben wurden keine Tierschutz-Mängel in der Nutztierhaltung festgestellt. Ein Drittel der Kontrolle erfolgte unangemeldet. 2020 wird ein neues Kontrollsystem eingeführt.

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) stellt den Schweizer Nutztierhalter ein gutes Zeugnis aus. 2018 in der Schweiz bei rund einem Viertel aller landwirtschaftlichen Betriebe die Grundkontrollen statt. Dabei wurden bei knapp 87 Prozent aller Betriebe keine Mängel im Bereich Tierschutz festgestellt.

2018: 35 Prozent unangemeldet

In der Schweiz müssen landwirtschaftliche Tierhaltungen alle vier Jahre mindestens einmal im Bereich Tierschutz überprüft werden, um Mängel frühzeitig festzustellen. Dies schreibt die Verordnung über den nationalen Kontrollplan für die Lebensmittelkette und die Gebrauchsgegenstände (NKPV) vor. Mindestens 10 Prozent der Kontrollen müssen unangemeldet erfolgen. 2018 lag der Wert bei 35 Prozent. «Damit haben die kantonalen Tierschutzfachstellen die rechtlichen Vorgaben deutlich erfüllt», hält der BLV am Donnerstag in einer Mitteilung fest.

Die niedrigste Quote im Bereich der unangemeldeten Grundkontrollen hatte der Veterinärdienst Schaffhausen hat mit 7.7%. Die Zahl relativiere sich jedoch durch die Tatsache, dass eine Kontrollkampagne im Tierschutz innerhalb von vier Jahren durchgeführt werde, schreibt das BLV. Aufgrund der Kontrollquote (20%) von 2017 sei auch der Veterinärdienst Schaffhausen deutlich auf Kurs. 

Zusätzlich zu den Grundkontrollen überprüfen die kantonalen Veterinärdienste die Landwirtschaftsbetriebe mittels Nach-, Zwischen- oder Verdachtskontrollen auf Grund von Meldungen Dritter. Im vergangenen Jahr erfolgten 88% dieser weiteren Kontrollen, welche im zentralen System Acontrol des Bundes erfasst wurden, unangemeldet.

Neu risikobasierte Kontrollen

Das Kotrollwesen wurde immer wieder kritisiert. 2016 wurden die Zielwerte bei den unangemeldeten Kontrollen von zahlreichen Kantonen nicht erreicht. Nur 11 Kantone erreichten den Wert, 2017 stieg der Wert auf 19. Aus dem Parlament wurde Druck aufgesetzt. Die Kontrollen sollen mehr risikobasiert erfolgen, forderten die Parlamentarier.

Mit dem Verordnungspakte 2018, das im Oktober 2018 vom Bundesrat verabschiedet wurde, wird das Kontrollsystem angepasst. Es gibt weniger Grundkontrollen und dafür mehr risikobasierte Kontrollen. Der Anteil unangemeldeter Kontrollen soll erhöht werden. Das Gewicht wird von den Grundkontrollen zu den risikobasierten Kontrollen verschoben.

Kürzere Grundkontrollen

Die Grundkontrollen werden kürzer und auf wichtige und kritische Kontrollpunkte fokussiert. Die Frequenz wird von 4 auf 8 Jahre gesenkt. Dafür gibt es die neue Vorgabe, dass die Grundkontrollen in Form von mindestens zwei Kontrollbesuchen auf dem Betrieb vorgenommen werden müssen.

Die Kontrollbesuche müssen zeitlich respektive saisonal auf die zu kontrollierenden Bereiche abgestimmt sein, beispielsweise das Tierwohl in einem Kontrollpaket im Winter, wenn die Tiere im Stall sind, und ÖLN, Biodiversitätsförderflächen sowie Extenso einige Jahre später während der Vegetationsperiode. Dass ein Betrieb nur alle 8 Jahre kontrolliert wird, ist daher praktisch ausgeschlossen.

Ab 2020 40% unangemeldet

Erhöht wird die Anzahl unangemeldeter Kontrollen. Mindestens 40% aller Grundkontrollen für die Tierwohlbeiträge sind in jedem einzelnen Kanton unangemeldet durchzuführen. Auch bei den risikobasierten Kontrollen für Tierwohlbeiträge sind in jedem einzelnen Kanton mindestens 40% unangemeldet durchzuführen. 

Risikobasierte Kontrollen werden wichtiger. Diese werden auf folgenden Kriterien festgelegt: Mängel bei früheren Kontrollen, begründeter Verdacht auf Nichteinhaltung von Vorschriften (z.B. Meldung Dritter), wesentliche Änderungen auf dem Betrieb und jährlich festgelegte Bereiche mit höheren Risiken.

Die neuen Vorschriften treten auf Anfang 2020 in Kraft.

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