29.06.2015 10:42
Quelle: schweizerbauer.ch - AgE
Russland
Russland verlängert Agrarembargo
Russland hat sein Importverbot für eine Reihe von Agrar- und Ernährungsgütern aus der Europäischen Union sowie weiteren westlichen Ländern um zwölf Monate verlängert. Ein entsprechender Erlass von Staatspräsident Wladimir Putin wurde am vergangenen Mittwoch in Moskau veröffentlicht.

Die Fortsetzung des Embargos kam nur zwei Tage nach der Entscheidung der EU, ihre Strafmassnahmen gegen Russland wegen der Ukrainekrise bis Ende Januar 2016 fortzusetzen. Bei einer Beratung mit Regierungsmitgliedern wertete Putin den Schritt als deutliches Signal an die russischen Agrar- und Ernährungswirtschaft. Sein Sprecher bezeichnete die Massnahme vor Journalisten als „für die Fortentwicklung des Landes erforderlich“.

Ausnahme bei Forellen und Muscheln

Moskau untersagte Anfang August 2014 - damals für vorerst ein Jahr - die Einfuhren zahlreicher Lebensmittel wie Milchprodukte, Fleisch, Obst und Gemüse aus der EU sowie aus den USA, Kanada, Australien und Norwegen. Das Importverbot soll jetzt bis zum 5. August 2016 gelten. Ausgenommen bleiben einer Mitteilung der russischen Regierung zufolge das Zuchtmaterial von Regenbogenforellen sowie Austern und Muscheln.

Das Kabinett stellte fest, damit wolle man helfen, die starke Binnennachfrage nach Aquakulturprodukten zu befriedigen. Bestehende Fischaufzuchtunternehmen und Neugründungen sollten unterstützt werden. Daneben wurden bei Getreidezubereitungen Löcher gestopft und eine bisher nicht erfasste Handelskategorie für Produkte mit beispielsweise einem Milchfettanteil von mehr als 1,5% auf den Index gesetzt.

Trotz einer ausdrücklichen Forderung des russischen Landwirtschaftsministeriums wurde die Einfuhr von Schokoladenprodukten nicht verboten. Auch wurde keine - im Vorfeld heftig diskutierte - Einstellung oder Beschränkung der Blumeneinfuhren aus der EU beziehungsweise aus Drittstaaten über die EU-Länder beschlossen.

Moskau sieht Europa am Zug

Ministerpräsident Dmitrij Medwedew betätigte über den Regierungspressedienst, dass das Verzeichnis der betroffenen Agrargüter und Lebensmittel aus dem Westen so gut wie unverändert geblieben sei. Die Auswahl sei aber keinesfalls starr, sondern könne in Abhängigkeit verschiedener Faktoren jederzeit geändert werden, beispielsweise in Abhängigkeit von „der Entwicklung der Beziehungen zu den europäischen und anderen Handelspartnern“, stellte er klar.

Medwedew betonte, die „Sanktionsauseinandersetzung“ sei nicht von russischer Seite begonnen worden. Um sie zu beenden, seien gegenseitige Anstrengungen erforderlich. Leider sehe man von der westlichen Seite noch keine positiven Veränderungen. Der Regierungschef räumte ein, das Embargo ziehe schmerzliche Folgen nach sich, unter anderem wegen abrupter Preisanstiege am Lebensmittelmarkt. Allerdings hätten die russischen Agrarproduzenten Moskau darum gebeten, die Importeinschränkungen so lange wie möglich aufrechtzuerhalten, denn dadurch habe die Entwicklung der heimischen Landwirtschaft neue Impulse erhalten.

„Die russische Land- und Ernährungswirtschaft hat eine einzigartige Chance erhalten, den Absatz auszuweiten und ihre Präsenz in den Handelsketten auszubauen“, so Medwedew. Die Agrarbranche, und insbesondere die Veredlung, entwickle sich derzeit relativ dynamisch, auch dank der staatlichen Unterstützung. Produktionsbereiche wie die Obst- und Gemüseerzeugung oder die Tier- und Pflanzenzucht benötigten weitere Förderung.

Verluste ausgeglichen

Unterdessen präsentierte die Europäische Kommission aktuelle Zahlen des Statistikamts der Europäischen Union (Eurostat), aus denen hervorgeht, dass die EU-Agrarausfuhren nach Drittstaaten trotz des russischen Importembargos florieren. Danach exportierte die Gemeinschaft zwischen August 2014 und April 2015 Nahrungsmittel und andere Agrargüter im Wert von 95,232 Mrd. Euro; das waren 4,381 Mrd. Euro oder 5 % mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Der Anstieg wird von der EU-Kommission vor allem auf eine höhere Nachfrage aus China und den USA zurückgeführt, verbunden mit der Schwäche des Euro.

Für den Monat April wurde dieses Jahr mit 11,228 Mrd. Euro sogar ein neuer Ausfuhrrekord aufgestellt. Die Exporte legten gegenüber April 2014 um 10 % zu. Demgegenüber verringerten sich die Agrarexporte nach Russland im Berichtzeitraum um 3,630 Mrd. Euro oder 42 % auf 4,980 Mrd. Euro. Laut Kommissionsangaben kamen die Lieferungen von Waren der vom Einfuhrverbot erfassten Produktkategorien wie Milchprodukte, Obst und Gemüse fast vollständig zum Erliegen, während bei anderen Erzeugnissen ein leichter Anstieg verzeichnet wurde. Insgesamt sind Polen und Litauen mit einem Minus von 0,59 Mrd. Euro beziehungsweise 0,53 Mrd. Euro am stärksten von dem Embargo betroffen.

 

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