27.08.2016 16:27
Quelle: schweizerbauer.ch - AgE
Russland
Moskau will ungenutztes Ackerland enteignen
Brachliegende landwirtschaftliche Flächen sind der russischen Regierung ein Dorn im Auge, weshalb nun drastische Maßnahmen gegen die Zweckentfremdung vorbereitet werden.

Russlands Ministerpräsident Dmitrij Medwedew gab kürzlich während einer Reise in die Region Krasnodar bekannt, dass die Übertragung von nicht genutzten Landflächen an aktive Bauern in Erwägung gezogen werde. Die Regierung analysiere gegenwärtig gründlich die Situation und werde alle notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Änderung des Gesetzes über die Entnahme von landwirtschaftlichen Flächen von fahrlässigen Eigentümern ergreifen.

Am 4. Juli 2016 hatte Präsident Vladimir Putin die föderalen Gesetze über die „Änderungen des Bodengesetzbuches der Russischen Föderation“ und über den „Umgang mit Ackerland" unterzeichnet. Die rechtlichen Regelungen sehen vor, den Zeitraum von der Feststellung einer unsachgemäßen „Nichtnutzung“ von Ackerflächen, die zu einer deutlichen Reduzierung der Bodenfruchtbarkeit oder zu Umweltschäden führt, bis zu einer Enteignung des Grundstückeigentümers von fünf auf drei Jahre zu verkürzen. Darüber hinaus wird festgelegt, dass der neue Flächeneigner den Beginn der Landbewirtschaftung innerhalb eines Jahres gewährleisten soll.

Nach Angaben von Putin werden momentan rund 12 Mio ha potentiell landwirtschaftlich nutzbare Flächen in Russland nicht bewirtschaftet beziehungsweise zweckentfremdet. Der Experte der Russischen Akademie der Wissenschaften Oleg Owtschinnikow bezifferte in diesem Frühjahr die brachliegende Fläche, die potentiell beackert werden könnte, sogar auf 30 Mio ha bis 50 Mio ha. Das Ziel der reformierten Bodengesetzgebung ist laut russischer Regierung eine höhere Effektivität der Agrarproduktion, wobei erste Erfolge der stellvertretenden Landwirtschaftsministerin Viktoria Abramtschenko zufolge erst ab 2017 sichtbar sein werden.

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