31.08.2014 10:14
Quelle: schweizerbauer.ch - AgE
Frankreich
Le Foll bleibt Landwirtschaftsminister
Stephane Le Foll bleibt auch nach der dritten Regierungsumbildung in der Amtszeit von Frankreichs Präsident François Hollande Landwirtschaftsminister. Außerdem behält er seinen Posten als Regierungssprecher.

Nach dem durchaus überraschenden Rücktritt des Pariser Kabinetts am vergangenen Montag ernannte Premierminister Manuel Valls einen Tag später nach langen Gesprächen seine neue Mannschaft. Auch die seit der letzten Regierungsumbildung im Mai amtierende Ministerin für Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Energie, Ségolène Royal , bleibt dem zweiten Kabinett unter Valls erhalten.

Für eine Überraschung sorgte die Nominierung des bisherigen stellvertretenden Generalsekretärs im Elysée-Palast, Emmanuel Macron, zum neuen Minister für Wirtschaft und Industrie. Dem 36-Jährigen, der an der Elitehochschule ENA studiert hat und zu Beginn seiner beruflichen Laufbahn beim Bankhaus Rothschild tätig war, wird ein sozialliberaler Kurs nachgesagt. Valls hatte am Montag bei Hollande den Rücktritt des gesamten Kabinetts eingereicht, nachdem der bis dahin amtierende Wirtschafts- und Industrieminister Arnaud Montebourg am vorvergangenen Wochenende die französische Regierung deutlich für ihre Sparpolitik kritisiert und diesbezüglich auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Europäische Union heftig angegriffen hatte.

Ebenfalls ihren Stuhl räumen mussten der bisherige Erziehungsminister Benoît Hamon, der Montebourg hierin unterstützt hatte, und Kulturministerin Aurélie Filippetti , die freiwillig auf eine erneute Nominierung als Ressortchefin verzichtet hatte. Der französische Bauernverband (FNSEA) kommentierte die erneute Regierungsumbildung mit dem Wunsch, dass es nun allein auf „die Rückkehr Frankreichs im globalen Wettbewerb“ ankomme. Es müsse ein starkes, enthusiastisches und unternehmerfreundliches Land aufgebaut werden, das angehört und respektiert werde.

Darüber hinaus mahnte der FNSEA Effizienz und Klarheit im politischen Kurs an, außerdem mehr Zusammenhalt in der Regierung. Paris könne der heimischen Landwirtschaft dabei helfen, aus der Sackgasse zu kommen. Dafür müsse die Regierung den Bauern jedoch deren Energie und den notwendigen Freiraum zurückgegeben; nur dann könne die Landwirtschaft Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen, insbesondere für die Jüngeren.

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