27.06.2018 07:01
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
EU
EU will im Balkan wachsen
Die EU-Staaten haben grundsätzlich grünes Licht für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Mazedonien ab dem kommenden Jahr gegeben. Die Europaminister hätten bei ihrem Treffen in Luxemburg «einen Weg in Richtung der Eröffnung von Beitrittsverhandlungen» im Juni 2019 vereinbart, teilte die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.

Gegen einen entsprechenden Beschluss hatten zunächst Frankreich und die Niederlande Widerstand geleistet.

Stufenmodell

«Es war eine sehr schwere Geburt!», schrieb Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) auf Twitter, der Deutschland bei dem Treffen vertrat. Diplomaten sprachen von einer «teilweise schwierigen Diskussion». Am Ende hätten aber «auch letzte französische und niederländische Vorbehalte ausgeräumt» werden können. Dies sei ein «wichtiges, positives Signal für die gesamte Region des westlichen Balkans».

Roth hatte schon zum Auftakt des Treffens für ein «Stufenmodell» als Kompromissvorschlag geworben, das vor allem Vorbehalten gegenüber Albanien Rechnung tragen sollte. Demnach sollte nach dem Grundsatzbeschluss nochmals geprüft werden, ob bestimmte «Bedingungen» vor der Aufnahme konkreter Gespräche zu ersten Verhandlungsbereichen erfüllt sind. Albanien wird vor allem wegen verbreiteter Korruption und organisierter Kriminalität kritisiert.

Russland und China entgegenwirken

Die EU-Kommission hatte die Eröffnung der Beitrittsgespräche im April vorgeschlagen. Sie werden ergebnisoffen geführt und ziehen sich über viele Jahre hin. Die Kandidaten können nur Mitglied werden, wenn sie alle EU-Standards erfüllt haben. Der Beitritt Mazedoniens war lange Zeit durch den Streit um seinen Staatsnamen mit Griechenland blockiert. Hier gab es zwischen Athen und Skopje jüngst eine Einigung.

Die EU will mit einem neuen Anlauf bei der Erweiterung auf dem Westbalkan auch wachsendem Einfluss Russlands und Chinas in der Region entgegenwirken. Bei den sechs Westbalkan-Staaten gibt es bisher nur Beitrittsverhandlungen mit Serbien und Montenegro. Die Kommission sieht diese bisher als Favoriten für einen Beitritt bis zum Jahr 2025.

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