14.02.2014 17:30
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Deutschland
D: Agrarminister tritt zurück
Der deutsche Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich ist im Zuge einer möglichen Kinderpornographie-Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy von seinem Amt zurückgetreten. Der CSU-Politiker Friedrich steht im Verdacht, Dienstgeheimnisse verraten zu haben.

Er sei nach wie vor davon überzeugt, dass er politisch und rechtlich richtig gehandelt habe, sagte Friedrich am Freitag in Berlin vor den Medien. Der Druck auf ihn sei aber «in den letzten Stunden» so sehr gewachsen, dass er sein Amt nicht mehr «mit der politischen Unterstützung, die dafür notwendig ist, ausüben» könne.

Friedrich will in der Politik bleiben

Friedrich hatte als Innenminister im Oktober 2013 SPD-Chef Sigmar Gabriel darüber informiert, dass der Name Edathys im Zusammenhang mit Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Am Freitagmittag hatte Friedrich zunächst angekündigt, sein Amt nur dann aufzugeben, wenn die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen ihn führt.

Seit Mitte Dezember war Friedrich Landwirtschaftsminister in der grossen Koalition. Friedrich deutete an, dass er seine politische Karriere noch nicht für beendet betrachte. Sein kurzes Statement vor Journalisten schloss er mit den Worten: «Ich komme wieder.» Am Vormittag hatte Friedrich in der Angelegenheit ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geführt, das deren Sprecher Steffen Seibert als «intensiv» charakterisierte.

Unbekleidete Buben und Teenager

Merkel würdigte Friedrich am Freitagabend, machte aber noch keine Angaben zu seiner Nachfolge. Dazu werde ihr CSU-Chef Horst Seehofer «zeitnah einen Vorschlag unterbreiten», sagte sie in Berlin. Das Rücktrittsangebot Friedrichs habe sie «mit grossem Respekt und grossem Bedauern» angenommen. Friedrich habe damit unabhängig von rechtlichen Bewertungen politische Verantwortung übernommen.

Die Staatsanwaltschaft Hannover nahm am Freitag erstmals ausführlich zu den Ermittlungen gegen Edathy Stellung. Der damalige Bundestagsabgeordnete habe aus Kanada Videos und Fotosets bestellt, zudem gebe es zwei Downloads, hiess es. Und weiter: «Das Material, um das es geht, sind Bilder von unbekleideten männlichen Jungen im Alter zwischen 9 und 13, eventuell auch 14 Jahren.» Die Frage, ob es sich um Kinderpornos handle, sei eine schwierige Bewertungsfrage.

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