26.10.2015 17:54
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Bundesrat
VSGP-Präsident ist konsensfähiger «Mehrheitsbeschaffer»
Er selbst bezeichnet sich als «offen, differenziert und pragmatisch». In verschiedenen Fragen weicht der Schaffhauser SVP-Ständerat und Präsident der Verband Schweizer Gemüsepräsidenten (VSGP) Hannes Germann von der Haltung der Strategen der Mutterpartei ab. Es ist deshalb fraglich, ob der 59-Jährige von der Fraktion als Bundesratskandidat nominiert wird.

Wenn die SVP-Bundeshausfraktion am 20. November entscheidet, wen sie ins Rennen um einen zweiten Bundesrat schickt, stellt sich vor allem eine Frage: Will man einen treuen Vertreter der Parteilinie oder setzt man auf einen konsensfähigen Kopf. Wäre Letzteres das wichtigere Argument, verfügte Germann über gute Karten.

Will lösungsorientiert arbeiten

Der 59-Jährige sitzt seit 2002 im Ständerat. Er gilt als gemässigter SVP-Vertreter und wird weit über die Parteigrenzen hinaus geschätzt. In der kleinen Kammer hat er sich auch bei seinen politischen Gegnern Respekt verschafft. «Ich versuche, immer lösungsorientiert zu arbeiten», sagt er im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda.

Mit einer festgefahrenen Haltung lasse sich keine Volksmehrheit gewinnen, ist Germann überzeugt. So weicht der Schaffhauser denn auch von der Linie der Parteileitung ab, wenn er sich etwa für einen geordneten Atomausstieg, die Aufnahme von Flüchtlingsfamilien aus Syrien oder die bilateralen Verträge ausspricht.

Spezielle Rolle als Standesvertreter

«Es ist unverantwortlich, auf einer Technologie weiterzufahren, die man eigentlich nicht beherrscht», sagt Germann zu seiner Haltung zur Kernenergie. Seiner Ansicht nach stehen sich auch die bilateralen Verträge und die Masseneinwanderungsinitiative nicht im Weg. Er wehrt sich gegen das «Schwarz-Weiss-Denken».

«Um die Masseneinwanderungsinitiative umsetzen zu können, müssen nicht schon im Vornherein die Bilateralen auf den Opferstock gelegt werden.» Da gebe es kein Entweder-Oder. «Ich bin mir sicher, dass wir eine Lösung finden, die für beide Seiten akzeptabel ist.» Wichtig sei, dass die Schweiz die Handlungshoheit über die Zuwanderung zurückgewinne.

Germann versteht sich als «Mehrheitsbeschaffer». Seine mitunter abweichende Haltung erklärt er auch mit seiner Rolle als Ständerat, wo er als SVP-Vertreter eine kleine Minderheit vertritt. «Ich muss bei meiner Arbeit immer abwägen zwischen der Parteilinie und den Interessen, die ich für den Kanton vertrete.»

«Meine Nomination wäre ein gutes Zeichen»

Wie hoch im Kurs Germann bei der parteiinternen Findungskommission steht, ist nicht bekannt. Offen ist auch, ob die Fraktion eine oder mehrere Personen ins Rennen schickt. «Wenn die Partei jemanden bringen möchte wie mich, dann wäre das ein gutes Zeichen, dass wir es mit der Konkordanz ernst meinen», sagt Germann gegenüber der sda.

Schon mehrfach wurde der Schaffhauser als «der ewige Bundesratskandidat» bezeichnet. Es wäre denn auch sein dritter Anlauf, wenn seine Kantonalpartei ihn für die Wahlen vom 9. Dezember ins Rennen schicken würde. Vor vier und auch schon vor acht Jahren hatte sich die Bundeshausfraktion jedoch gegen Germann entschieden.

Schaffhausen hatte noch nie einen Bundesrat

Der kleine Kanton an der Grenze zu Deutschland hat seit Bestehen des Bundesstaates 1848 noch nie ein Mitglied in der Landesregierung gestellt. «Ich spüre einen starken Wunsch der Schaffhauser Bevölkerung, dass ich als Bundesrat kandidiere», sagt denn auch Germann. Er geniesse in seinem Kanton einen sehr grossen Rückhalt.

Dies zeigt auch das Ergebnis des 59-Jährigen bei den diesjährigen Ständeratswahlen. Mit 20'747 Stimmen erreichte Germann ein historisches Resultat. Noch nie holte jemand im Kanton Schaffhausen bei einer Wahl so viele Stimmen. In allen 26 Gemeinden hatte der SVP-Ständerat problemlos das absolute Mehr erreicht.

Experte in Wirtschafts- und Finanzfragen

Germanns Spezialgebiete sind die Wirtschafts- und die Finanzpolitik. Aber auch die Bildungspolitik liege ihm am Herzen, sagt Germann, der im Erstberuf Lehrer und später Wirtschaftsredaktor war. Er ist Mitglied der Finanzkommission, der Kommission für Wirtschaft und Abgaben, der Aussenpolitischen Kommission und der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur.

Immer wieder engagiert er sich auch für die kleinen und mittleren Unternehmen. Ausserdem ist der Schaffhauser Präsident des Schweizerischen Gemeindeverbandes, wo er sich für eine starken Föderalismus einsetzt. «Mein Profil deckt ein sehr breites Spektrum ab», sagt Germann.

Eines der Highlights seiner Politkarriere war das vergangene Jahr, als er den Ständerat präsidierte. Es war das erste Mal seit 40 Jahren, dass ein Schaffhauser dieses Amt ausüben konnte.

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