18.05.2018 10:57
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Nidwalden
Tiefenlager: NW entscheidet erneut
Obwohl die Realisierung eines Lagers für radioaktive Abfälle im Wellenberg unwahrscheinlich ist, entscheiden die Nidwaldnerinnen und Nidwaldner am 10. Juni über eine Stellungnahme des Kantons an den Bundesrat zum Tiefenlager. Denn: Geht es um den Wellenberg, haben sie noch immer ein Mitspracherecht.

Diese demokratische Mitwirkung geht auf die Achtzigerjahre zurück, als der Wellenberg ein erstes Mal als möglicher Standort eines Tiefenlagers zur Diskussion stand. Die Kantonsregierung zeigte sich wohlwollend gegenüber den Plänen des Bundes, zum Unmut grosser Teile der Bevölkerung. Als Reaktion sicherten sich die Stimmberechtigten über eine Initiative ein Mitspracherecht.

Entscheid über Stellungnahme

Nun also können sie sich ein weiteres Mal zu diesem Standort äussern. Sie entscheiden über eine Stellungnahme des Kantons, die dieser im Rahmen der Vernehmlassung zur zweiten von drei Etappen im Standortauswahlverfahren dem Bund abgeben wird.

In der zweiten Etappe geht es darum, die Auswahl der sechs Tiefenlager-Standorte auf mindestens je zwei potenzielle Standorte für hochaktive sowie schwach- und mittelaktive Abfälle einzuengen. Diese Standorte sollen anschliessend in einer dritten Etappe vertieft untersucht werden.

Erhöhte seismische Aktivität

Die Nidwaldner Regierung will in ihrer Stellungnahme bereits geäusserte «massive Bedenken» zum Standort Wellenberg bekräftigen. Dieser sei für die Tiefenlagerung von schwach- und mittelradioaktiven Abfällen aus geologisch-sicherheitstechnischer Sicht nicht geeignet. Der Wellenberg liege unter anderem nachweislich in einer Zone mit erhöhter seismischer Aktivität, schreibt die Regierung. Sie beantragt deshalb dem Bundesrat, den Wellenberg aus der Liste der Festlegungen zu streichen.

Das Stimmvolk von Nidwalden hatte 1988 eine teils positive Stellungnahme des Regierungsrates zu einem Sondiergesuch bachab geschickt. Die Stimmberechtigten kämpften um weitere Mitentscheidungsrechte und verweigerten 1995 und 2002 Konzessionen für Bohrungen im Wellenberg.

Noch drei Kandidaten

2011 konnten die Nidwaldner zum bislang letzten Mal über den Wellenberg abstimmen. Damals forderte der Regierungsrat im Rahmen einer Vernehmlassung den Bund auf, den Standort Wellenberg aus der Liste der möglicher Standorte zu streichen. Die Nidwaldner stimmten dieser Forderung mit einem Ja-Anteil von 80 Prozent zu.

Im November 2017 hatte der Bundesrat mitgeteilt, dass er noch drei Standorte für Atommüll-Tiefenlager vertieft untersuchen lassen wolle. Es handelt sich um Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich Nordost. Der Wellenberg war nicht mehr dabei.

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