18.06.2019 06:33
Quelle: schweizerbauer.ch - sda/blu
Ständerat
Ständerat für Landschaftsqualität
Der Ständerat ist dagegen, die Beiträge für Landschaftsqualitätsprojekte zu streichen. Er hat eine Motion aus dem Nationalrat mit dieser Forderung einstimmig abgelehnt.

Mit den Landschaftsqualitätsprojekten werden Kulturlandschaften wie Wytweiden, Wildheuflächen und Terrassenlandschaften gefördert. 

SVP-Nationalrat Hansjörg Knecht (AG) forderte, die Mittel zur produzierenden Landwirtschaft umzulenken. Seiner Ansicht nach werden die Bauern durch die Beiträge zu Landschaftsgärtnern degradiert. So erhalte ein Bauer zum Beispiel in einem Projekt einen Beitrag von hundert Franken pro Jahr, wenn er fünf bis zwanzig Hühner, Enten oder Gänse habe, die auf dem Hof frei herumlaufen können. Oder er erhalte weitere hundert Franken, wenn er keinen benzinbetriebenen Laubbläser verwende. Solches unterwandere die Glaubwürdigkeit der Landwirtschaft, hielt er in seiner Motion fest. Der Nationalrat folgte vor zwei Jahren der Motion. 

Doch der Ständerat folgte der grossen Kammer nicht. Mit diesen würden gemeinwirtschaftliche Leistungen für den Erhalt der Kulturlandschaft abgegolten, sagte Kommissionssprecher Stefan Engler (CVP/GR). Die Kommission ist der Meinung, dass der Zeitpunkt denkbar schlecht ist, jetzt über etwas zu diskutieren, das mittlerweile gesellschaftlich, aber auch in der Landwirtschaft akzeptiert ist und dessen Wirkungen erst langsam sichtbar werden», sagte Engler.

Der Vorstoss impliziere, dass es in der Schweiz eine produzierende und eine nichtproduzierende Landwirtschaft. «Der Motionär übersieht in diesem Zusammenhang vor allem, dass es gewisse Regionen im Voralpengebiet und im Alpengebiet gibt, bei denen die Menge der produzierten Nahrungs- und Futtermittel zwar abnahm, dafür der Leistungsanteil für die Offenhaltung und den Erhalt der Kulturlandschaft zunimmt», so Engler. Diese Direktzahlungen bilden gemäss dem Kommissionssprecher einen Beitrag an die Landwirtschaft für die nicht am Markt abgegoltenen gemeinwirtschaftlichen Leistungen. Sie seien ein Teil eines Gesamtsystems, um den Erhalt der Kulturlandschaft zu erhalten.

«Im Rahmen der Agrarpolitik ab 2022 kann die Diskussion erneut geführt werden, ob die Landschaftsqualitätsbeiträge in Zukunft weiterhin ausgerichtet werden sollen», so Engler.

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