10.04.2019 13:44
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Raumplanung
SH und GR: Richtpläne genehmigt
Der Bundesrat hat die revidierten Richtpläne der Kantone Schaffhausen und Graubünden gutgeheissen. Damit sind bisher 18 kantonale Raumplanungswerke ans revidierte Raumplanungsgesetz angepasst.

Graubünden und Schaffhausen erfüllen die neuen Vorgaben, teilte das Departement für Umwelt, Energie, Verkehr und Kommunikation (Uvek) mit. Graubünden geht beim Bevölkerungswachstum vom Szenario «Hoch» des Bundesamtes für Statistik (BFS) aus. Schaffhausen dagegen stützt sich auf das mittlere Szenario, so wie es der Bund empfiehlt.

In Schaffhausen begrüsst der Bund namentlich die Planung zur Siedlungsentwicklung nach innen und Siedlungserneuerung. Der Kanton verlangt von seinen Gemeinden, für die Nutzungsplanung eine Siedlungsentwicklungsstrategie zu formulieren. Darin muss zum Beispiel aufgezeigt werden, wie Quartiere verdichtet werden können.

Die Graubündner Gemeinden erhalten mit dem revidierten Richtplan den Auftrag, innerhalb von zwei Jahren die Grösse ihrer Wohn-, Misch- und Zentrumszonen zu überprüfen. Diese Zonentypen sind in dem Kanton insgesamt zu gross. Auch den Bedarf an Arbeitszonen muss Graubünden überprüfen.

Gemäss dem revidierten Raumplanungsgesetz müssen die Kantone ihre Bauzonen so festlegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf in den nächsten 15 Jahren entsprechen. Von einem höheren Zuwachs an Einwohnern als ihn das Szenario «Hoch» des BFS schildert, dürfen sie aber nicht ausgehen.

Das revidierte Raumplanungsgesetz ist seit Mai 2014 in Kraft. Die Kantone haben noch bis im kommenden Mai Zeit, ihre Richtpläne anpassen. Auf der vom Uvek veröffentlichten Liste der genehmigten Pläne fehlten am Mittwoch noch Basel-Landschaft, Freiburg, Glarus, Jura, Obwalden, Tessin, Wallis und Zug.

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