1.10.2018 12:01
Quelle: schweizerbauer.ch - blu
Freihandel
Malaysische Agrarministerin in Bern
Bundesrat Johann Schneider-Ammann trifft sich am Montag mit der malaysischen Agrarministerin und dem indonesischen Handelsminister. Sie sprechen über ein Freihandelsabkommen. Auch das Thema Palmöl will der schweizerische Agrarminister ansprechen.

In beiden Gesprächen werden die laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Malaysia respektive Indonesien thematisiert. 

Wie das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am Montag mitteilt, sich Bundesrat Johann Schneider-Ammann für ein bilaterales Gespräch mit der malaysischen Agrarministerin Teresa Kok Suh Sim in Bern und mit dem indonesischen Handelsminister Enggartiasto Lukita in Zürich.

Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Indonesien sind gemäss WBF bereits weit fortgeschritten. Die letzten verbleibenden Punkte sollen nun noch diskutiert werden. Darunter fallen unter anderem die Bestimmungen in den Bereichen Warenhandel und geistiges Eigentum. Ein Abschluss der Verhandlungen im Herbst sei möglich. «Der Abschluss eines Freihandelsabkommens mit dem bevölkerungsmässig viertgrössten Land der Welt wäre ein wichtiger weiterer Meilenstein der schweizerischen Handelspolitik in Asien», heisst es in der Mitteilung weiter.

Bundesrat Johann Schneider-Ammann will auch das Thema Palmöl ansprechen. Dieses ist sehr umstritten. Er will die beiden Minister über die Implikationen der vergangenen Woche vom Ständerat verabschiedeten Motion «Keine Konzessionen beim Palmöl» für die laufenden Verhandlungen informieren und die grosse Bedeutung der Bemühungen für eine Verbesserung der Nachhaltigkeit dieses Agrarrohstoffs unterstreichen.

Der Bundesrat soll Palmöl nicht aus den Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit Malaysia ausklammern. Das verlangt der Ständerat. Stattdessen schlägt er vor, keine Konzessionen in ökologischen und sozialen Fragen zu machen. Um der Kritik Rechnung zu tragen, schlägt die Kommission einen Mittelweg vor und hat eine eigene Motion eingereicht. Der Bundesrat soll sicherstellen, dass in den Freihandelsabkommen mit Malaysia und Indonesien keine Konzessionen für Palmöl gewährt werden, welche die einheimische Ölsaatenproduktion reduzieren. Ausserdem soll der Bundesrat Bestimmungen vorsehen, die einen Beitrag zur nachhaltigen Produktion von Palmöl leisten, und sich an der Erarbeitung von internationalen Standards beteiligen. Der Ständerat nahm die Motion stillschweigend an. Als nächstes befasst sich der Nationalrat damit.

Malaysia und Indonesien sind wichtige Partnerländer der Schweiz im südostasiatischen Wirtschaftsraum. Während mit Malaysia insbesondere der bilaterale Warenhandel relevant ist (2017: 4.0 Mrd. Fr.), sind in den Wirtschaftsbeziehungen mit Indonesien die Schweizer Direktinvestitionen hervorzuheben (Ende 2016: 6.9 Mrd. Fr.).

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