16.10.2020 11:41
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Initiativen
Landschaftsinitiative zustande gekommen
Die von verschiedenen Umweltverbänden lancierte Volksinitiative «Gegen die Verbauung unserer Landschaft (Landschaftsinitiative)» ist formell zustande gekommen. Das teilte die Bundeskanzlei am Freitag mit. Als nächstes befasst sich der Bundesrat mit dem Volksbegehren.

Gemäss Mitteilung der Bundeskanzlei hat die Prüfung der Unterschriftenlisten ergeben, dass von insgesamt 105'098 eingereichten Unterschriften 104'487 gültig sind. Die notwendige Schwelle von 100'000 Unterschriften wurde also überschritten.

Die Landschaftsinitiative will laut den Initianten dem im Gesetz verankerten, aber in der Realität nicht respektierten Grundsatz der Trennung von Baugebiet und Nichtbaugebiet Nachdruck verleihen. Dem Bauen ausserhalb der Bauzonen sollen klare Grenzen gesetzt werden, indem die Zahl der Gebäude und die von ihnen in Anspruch genommene Fläche plafoniert werden.

Eine erste Landschaftsinitiative zur Begrenzung der Ausdehnung der Bauzonen mündete im revidierten Raumplanungsgesetz, dass vom Volk im März 2013 mit 62,9 Prozent Ja-Stimmen angenommen wurde. Lanciert wurde die zweite Initiative Ende März 2019 von Pro Natura, Birdlife Schweiz, der Stiftung Landschaftsschutz, dem Schweizer Heimatschutz und weiteren Organisatoren.

Die Bundeskanzlei prüft derzeit noch eine zweite Volksinitiative der gleichen Urheber, die ebenfalls Anfang September eingereicht worden ist. Gemäss Initianten wurden für die sogenannte Biodiversitätsinitiative 108'112 Unterschriften eingereicht.

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