2.11.2018 08:41
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Strassenverkehr
Fahren ab 17: Ständeräte dagegen
Jugendliche sollen sich bereits ab 17 Jahren statt wie heute ab 18 Jahren mit einem Lernfahrausweis ans Steuer setzen können. Das schlägt der Bundesrat vor. Im Parlament gibt es jedoch Widerstand.

30 von 46 Ständeratsmitgliedern haben eine Motion von FDP-Ständerat Hans Wicki (NW) unterzeichnet. Dieser will im Strassenverkehrsgesetz verankern, dass der Lernfahrausweis erst ab 18 Jahren erteilt wird.

Bundesrat kann in eigener Kompetenz ändern

Heute ist das Alter in einer Verordnung geregelt. Damit kann der Bundesrat es in eigener Kompetenz ändern. Das «Fahren ab 17» könne nur mit einer Gesetzesänderung verhindert werden, schreibt Wicki in seinem Vorstoss. Das Gesetz wird geändert, wenn beide Räte den Vorstoss annehmen.

Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die Motion abzulehnen. In seiner am Donnerstag veröffentlichten Antwort schreibt er, sein Vorschlag sei in der Vernehmlassung überwiegend auf Zustimmung gestossen.

Ein Jahr Ausbildung

Das Ziel des Bundesrates: Die Junglenkerinnen und Junglenker sollen mehr Erfahrung sammeln, bevor sie alleine unterwegs sind. Künftig soll die praktische Fahrprüfung erst nach einem Jahr Besitz des Lernfahrausweises abgelegt werden dürfen. Das werde in verschiedenen Ländern mit Erfolg praktiziert, schreibt der Bundesrat. Ohne Korrektur beim Mindestalter hätte die Massnahme allerdings zur Folge, dass Neulenkerinnen und Neulenker die Prüfung frühestens mit 19 Jahren ablegen dürften. Um diese unbeabsichtigte Nebenwirkung zu vermeiden, solle der Lernfahrausweis ab 17 erteilt werden können.

Gegen das Fahren mit 17 hatte sich in der Vernehmlassung der Schweizerische Fahrlehrer Verband gestellt. Der Reifegrad der Jugendlichen spreche dafür, beim heutigen Mindestalter 18 zu bleiben, argumentierte er.

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