25.09.2018 09:29
Quelle: schweizerbauer.ch - blu
Bundesrat
Es ist offiziell: Agrarminister geht
Bundesrat Johann Schneider-Ammann tritt per Ende Jahr zurück. Das sagte Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP/FR) am Mittwoch im Rat. Er verlas das Rücktrittsschreiben des Magistraten.

Er wünsche sich für die Zukunft ein Maximum an Investitionen in die Köpfe und Hände der Gesellschaft, schrieb Schneider-Ammann. Die Schweiz sei ein kleines Paradies. Das müsse der Schweiz in stürmischen Zeiten immer wieder Antrieb sein, mutig die Erneuerung zu suchen. Es sei ihm eine ausserordentliche Ehre gewesen, der Schweiz zu dienen.

«Mann mit Werten und Überzeugungen»

Schneider-Ammann war 2010 als Nachfolger von Hans-Rudolf Merz in den Bundesrat gewählt worden. Er hatte sich gegen die damalige St. Galler Sicherheitsdirektorin und heutige Ständerätin Karin Keller-Sutter durchgesetzt. Diese wird nun als mögliche Kandidatin für seine Nachfolge gehandelt. "Wir schätzen Sie als Mann der Überzeugungen. Wir danken dem Bundesrat für seinen Einsatz für die Schweiz", sagte Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter. 

Er sei ein Mann mit Eigenschaften, Mann mit Werten und Überzeugungen, die er stets vertreten habe, fuhr die Ständerätin fort. «Wir freuen uns auf die weitere gemeinsame Zeit mit Ihnen», sagte sie weiter. Die Ersatzwahl wird in der Wintersession stattfinden. Bei der Übergabe des Rücktrittsschreibens habe Schneider-Ammann der Ständeratspräsidentin gesagt, der er nun «etwas Grossvater» sein und mehr Zeit mit der Familie verbringen wolle. «Ich wünsche Ihnen schon heute von Herzen alles Gute für die Zeit danach.»

«Zu Gerüchten nehme ich keine Stellung»


Wie der TV-Sender weiter berichtet, könnte Schneider-Ammanns Rücktritt gleichzeitig mit dem von Bundesrätin Doris Leuthard erfolgen. Sie hatte ihren Rücktritt bereits im Juli 2017 angekündigt. Spätestens 2019 soll Schluss sein, hiess es damals. «Ich bin bis Ende 2019 gewählt. Zu Gerüchten nehme ich keine Stellung», sagt Bundesrat Johann Schneider-Ammann via Twitter am späteren Montagnachmittag.

Noch im vergangenen Jahr sagte der Agrarminister, dass er bis Ende Legislatur, also Ende 2019, im Amt bleiben wolle. Er wolle mit den Bauern «noch etwas Gutes auf die Beine stellen», sagte er im Interview mit der «NZZ» im April 2018, in welchem er seinen Rücktritt nochmals auf Ende der Legislatur ankündigte. 

Im Clinch mit den Bauern

Schneider-Ammann ist seit 2010 Bundesrat. Er wurde als Nachfolger des ebenfalls Freisinnigen Hans-Rudolf Merz in die Landesregierung gewählt. Der ETH-Elektroingenieur steht dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung vor. 2016 war er Bundespräsident. Das Parlament zog den Patron aus dem Emmental der St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter vor.

Das Freihandelsabkommen mit China gilt als sein grösster Erfolg. Es war eine der seltenen Gelegenheiten, bei welchen Schneider-Ammann so etwas wie Begeisterung versprühte und die Öffentlichkeit ihm und seiner Arbeit Respekt zollte. In seine Amtszeit fiel auch die AP 14-17. Dabei verärgerte er die Bauern so sehr, dass diese eine Initiative lancierten. Innert wenigen Monaten kamen über 150'000 Unterschriften zusmmen. Der Bauernverband zog diese zu Gunsten eines Gegenvorschlags zurück - und fühlte sich verraten, als Schneider-Ammann die Pläne für die weitere Entwicklung vorlegte. Die Stossrichtung: Marktöffnung und Freihandel.

Erfolgreicher Unternehmer

Der Sohn eines Emmentaler Tierarztes war Anfang der 80er-Jahre als ETH-Elektroingenieur ins Geschäft des Schwiegervaters eingestiegen. Mit dem Baumaschinenbau-Unternehmen Ammann fuhr er eine erfolgreiche Internationalisierungs- und Wachstumsstrategie. Er rettete nicht nur die 800 Schweizer Arbeitsplätze durch die Krise der 1990er-Jahre, sondern baute die Firma aus und erhöhte die Zahl der Stellen in der Schweiz auf 1200.

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