20.09.2017 19:03
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Bundesrat
Das ändert sich im Leben von Cassis
Der neue Bundesrat Ignazio Cassis tritt sein Amt erst im November an. In den kommenden Wochen wird er einige Vorbereitungsaufgaben zu bewältigen haben. Die Aufgaben in der Landesregierung sind komplex. Das zeigt auch der bundesrätliche Verhaltenskodex.

Vieles, was Cassis wissen muss, ist im sogenannten «Aide-mémoire für die Mitglieder des Bundesrates» geregelt. Dort steht detailliert, wie sich ein Bundesrat zu verhalten hat und welche Leistungen ihm zustehen.

Auto, GA und Spesenpauschale

Wie alle anderen Bundesratsmitglieder hat Cassis nun Anrecht auf zwei Fahrzeuge, ein Repräsentationsfahrzeug inklusive Chauffeur und ein Dienstfahrtzeug für den persönlichen Gebrauch. Gemäss dem Aide-mémoire kann Cassis Marke und Ausführung des Dienstautos selbst wählen. Kosten darf dieses nicht mehr als 100'000 Franken.

Für die Privatbenützung wird den Bundesratsmitgliedern monatlich 0,8 Prozent des Kaufpreises, aber mindestens 150 Franken, im Lohnausweis aufgerechnet. Geht die Privatreise ins Ausland, müsste Cassis selbst für Kost und Unterkunft eines allfälligen Chauffeurs aufkommen. Ausserdem erhält der neue Bundesrat ein Generalabonnement der 1. Klasse und ein GA für die Schweizer Seilbahnen. Als Bundesrat verdient Ignazio Cassis brutto rund 445'000 Franken im Jahr. Hinzu kommt eine Spesenpauschale von jährlich 30'000 Franken. Sollte es einmal eilen, darf ein Bundesrat auch auf einen Helikopter oder ein Flugzeug benützen. Von Vorteil ist, dass Cassis und seine Frau in den Genuss eines Diplomatenpasses kommen.

Billag-Gebühren selbst entrichten

Als weitere Leistung übernimmt der Bund die Kosten für die Telekommunikation. Dies umfasst ein Festnetztelefon zu Hause und ein Mobiltelefon. Die Radio- und Fernsehgebühren müssen aber direkt der Billag bezahlt werden. Kein Anrecht hat Cassis auf eine Dienstwohnung. Sollte er eine Bleibe in der Region Bern haben wollen, würde der Bund ihn aber bei der Wohnungssuche unterstützen.

Auch in der Bundesstadt müsste Cassis dann kulturell nicht darben. Im Berner Stadttheater ist eine Loge mit sechs Plätzen reserviert für Bundesratsmitglieder. Stehen offizielle Einladungen an, kann der Tessiner auf eine Auswahl an Flaschenweinen aus dem Weinkeller des Von-Wattenwyl-Hauses und des Landgutes «Lohn» zurückgreifen.

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